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Banken-AGB

30. Juni 2022

ARS Seminarzentrum Wien

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Vortragende(r)

Gregor Schett

Partner

Veronika Seronova

Rechtsanwältin

Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick über die gesetzlichen Regelungen, die bei der Gestaltung und Änderung Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu beachten sind. Diskutieren Sie aktuelle Zweifelsfragen und Zukunftsaussichten mit fwp Partner Gregor Schett, fwp Rechtsanwältin Veronika Seronova und Valeska Grond-Szucsich vom Verband Österreichischer Banken und Bankiers.

Inhalte:
  • Welche Klauseln können in einem Verbandsprozess auf ihre Wirksamkeit überprüft werden?
    • Vertragsformblätter, Geschäftsbedingungen, Preisblätter, Aushänge
    • auch Hinweise oder Briefe?
  • Kundenfeindlichste Auslegung im Verbandsprozess
    • überraschende und unvorhersehbare Argumentation der Gerichte für die Unwirksamkeiteiner Klausel
    • Rechtsfolgen von Verbandsurteilen (aktive Rückerstattungsverpflichtung?)
  • Gesetzliche Grundlagen für die Gestaltung von Vertragsklauseln
    • ABGB, KSchG, Sondergesetze
  • Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Vertragsklauseln
    • geltungserhaltende Reduktion?
    • Rückgriff auf Gesetz?
    • Ergänzende Vertragsauslegung?
  • Judikatur zu Einbeziehungsklauseln
    • Vereinbarung von Geschäftsbedingungen und Preisblättern in Bankverträgen
    • dynamische Verweise
  • Judikatur zu Klauseln betreffend Änderung von Geschäftsbedingungen/ Leistungen/Entgelten/ Zinsen
    • Zustimmungsfiktion - Änderungskündigung als Lösung?
    • VPI-Anpassung
  • Judikatur zu Tatsachenbestätigungen
    • Bestätigungen des Erhalts von Unterlagen oder der Kenntnisnahme
    • Beweislastumkehr
  • Judikatur zu unwirksamen Entgelten
    • Darstellung ausgewählter Entgelte
    • Möglichkeiten der Sanierung?
  • Judikatur zu Mahnspesen und Verzugszinsen
  • Judikatur zu AGB-Pfandrecht und Pfandverwertung
  • Judikatur zu Haftungsbeschränkungen
    • Verweise auf gesetzliche Bestimmungen
    • Haftung nach ZaDiG
  • Judikatur zu weiteren aktuellen Themen aus den Bereichen
    • Zahlungsdienstleistungen
    • Kreditverträge
    • Wertpapiere
  • Diskussion von Lösungen

Programm und Anmeldung

Vortragende(r)

Gregor Schett

Partner

Veronika Seronova

Rechtsanwältin